Eine Erlaubnis für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer darf nach § 57 Abs. 1 WHGÖffnet sich in einem neuen Fenster erteilt werden, wenn
- die Menge und Schädlichkeit des Abwassers so gering gehalten wird, wie dies bei Einhaltung der in Betracht kommenden Verfahren nach dem Stand der Technik möglich ist (dies in enger Anlehnung an den bisherigen § 7a WHG-alt),
- die Einleitung mit den Anforderungen an die Gewässereigenschaften und sonstigen rechtlichen Anforderungen vereinbar ist und
- Abwasseranlagen errichtet und betrieben werden, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Anforderungen nach Nr. 1 und 2 sicherzustellen.
Für die Frage, ob aufgrund von Abwassereinleitungen Maßnahmen zur Zielerreichung nach WHG erforderlich sind, ist es notwendig, die Auswirkungen der Abwassereinleitungen unter Berücksichtigung der örtlichen Gewässerverhältnisse zu beurteilen. Soweit ein Oberflächenwasserkörper noch nicht den guten ökologischen Zustand erreicht hat, stellt sich die Frage, ob kommunale Abwassereinleitungen hierfür mit ursächlich sind.
Bei der Erteilung wasserrechtlicher Erlaubnisse ist zu klären, ob die beantragte Abwassereinleitung mit den Anforderungen an die Gewässereigenschaften vereinbar ist. Der Leitfaden „Immissionsbetrachtung“ (Stand: 10/2012) stellt hierfür eine geeignete Grundlage dar. Als mögliches Umsetzungsinstrument wurde eine simulationsgestützte Analysen- und Planungsmethodik (Werkzeugpaket) entwickelt, mit dem neben der Abbildung des Ist-Zustandes auch die Auswirkungen geplanter zusätzlicher Abwasserbelastungen im Gewässer sowie die Wirkungen vorgesehener Maßnahmen noch vor ihrer Umsetzung abgeschätzt werden können.
Dieses Werkzeugpaket wird der Fachöffentlichkeit auf Anfrage zur Verfügung gestellt: WasserundBoden@umwelt.hessen.de
EineAnleitung zur Anwendung des Werkzeugpakets (anhand eines Demonstrationsbeispiels) sowie ein zugehöriges HINWEISPAPIER, das aufgrund eines Redaktionsversehens in der Anleitung erstellt wurde, stehen als Downloads zur Verfügung.
Der Einsatz anderer simulationsgestützter Programme der integrierten Modellierung zur immissionsorientierten Nachweisführung ist ebenfalls zulässig, soweit diese nachgewiesener- und anerkanntermaßen mindestens die Anforderungen des Leitfadens „Immissionsbetrachtung“ erfüllen.