Luftbild der Deponie in Aßlar.

Abfall und Recycling

Abfallmengenbilanz

Die Abfallmengenbilanz für das Land Hessen wird jährlich erstellt. Sie dokumentiert die Entwicklung der den Kommunen als öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern überlassenen Abfallmengen und deren Entsorgung. Darüber hinaus dokumentiert die Bilanz das Aufkommen und die Entsorgungswege von gefährlichen Abfällen, die in Hessen erzeugt und im Inland entsorgt oder zur grenzüberschreitenden Entsorgung in das europäische Ausland verbracht wurden.

Die Abfallmengenbilanzen für die Jahre 2001 bis 2008 stehen auf der Internetseite des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umweltund GeologieÖffnet sich in einem neuen Fenster als Download zur Verfügung. Für das Jahr 2009 wurde kein Bericht veröffentlicht. Seit dem Jahr 2010 wird ervom Umweltministerium herausgegeben.

Abfallverbringung

Die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen hat besondere Bedeutung. Illegale Exporte, insbesondere von Elektro- und Elektronikaltgeräten nach Westafrika, haben zu Recht die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich gezogen. Dabei ist gegen einen Export hochwertiger, gebrauchsfähiger Geräte nichts einzuwenden, zumal bei uns gerade hochwertige Elektronikgeräte nach immer kürzerer Zeit ausgetauscht werden. Leider wird aber auch in erheblichem Umfang Elektroschrott exportiert und das Aufdecken dieser und anderer illegaler Exporte ist eine schwierige Herausforderung, der sich die Mitgliedstaaten der EU zu stellen haben.

Mit Art. 50 Abs. 2a der Verordnung (EU) Nr. 660/2014 wurde deshalb die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen (VVA) unter anderem dahingehend geändert, dass die Mitgliedstaaten bis zum 1. Januar 2017 für ihr gesamtes geographisches Gebiet Pläne für die nach VVA durchzuführenden Kontrollen zu erstellen haben. Die Kontrollpläne sind zu veröffentlichen und mindestens alle drei Jahre zu überprüfen und fortzuschreiben.

Ergänzende Regelungen für die Umsetzung in Deutschland trifft das Gesetz zur Änderung abfallverbringungsrechtlicher Vorschriften, das am 10.11.2016 in Kraft getreten ist. Nach den Bestimmungen dieses Gesetzes obliegt in Deutschland die Erstellung und Überprüfung der Kontrollpläne entsprechend der Zuständigkeit für den Vollzug des Abfallrechts den Bundesländern.

Der Begriff der „Kontrolle“ ist in der EG-Abfallverbringungsverordnung weit gefasst und beinhaltet alle Maßnahmen, die von den beteiligten Behörden unternommen werden, um festzustellen, ob eine Einrichtung, ein Unternehmen, ein Makler, ein Händler, eine Abfallverbringung oder die damit verbundene Verwertung oder Beseitigung die einschlägigen Vorschriften der Verordnung erfüllt. Dementsprechend sind die bereits in der Vollzugspraxis etablierten, unterschiedlichen abfallrechtlichen Überwachungsbereichen zugeordneten Aktivitäten, jetzt im Kontrollplan Hessen zusammengeführt.

Der Kontrollplan Hessen wurde unter Federführung des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gemeinsam mit den hessischen Regierungspräsidien, dem Bundesamt für Güterverkehr, der Generalzolldirektion Nürnberg, dem Landespolizeipräsidium und der Wasserschutzpolizeiabteilung des Hessischen Bereitschaftspolizeipräsidiums erarbeitet.

Potentialstudie

Die vorliegende Potentialstudie zur Abfallvermeidung in Hessen betrachtet die aus Klimasicht besonders relevanten Produkt- und Abfallströmen aus dem alltagsnahen Konsumentenbereich. Im Zusammenhang mit dem Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025 fungiert die Studie als Entscheidungsgrundlage für die Entwicklung einer hessischen Landesstrategie zur Abfallvermeidung.

Da die Landesstrategie zur Abfallvermeidung insbesondere auch aus Gründen des Klimaschutzes formuliert werden soll, sind die möglichen Minderungsbeiträge von CO2-Äquivalenten von besonderer Bedeutung. Neben den Emissionen aus der Abfallphase fließen ebenso die Emissionen aus Produktions- und Nutzungsphase in die Beurteilung der Klimarelevanz einzelner Produkt- und Abfallströme mit ein.

Weiterhin beinhaltet die Studie eine breite Bestandsaufnahme der in Hessen bereits umgesetzten Abfallvermeidungsaktivitäten und liefert weitere Handlungsansätze für eine systematische und wirksame Stärkung der Abfallvermeidung.

Schlagworte zum Thema