Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wem gehören meine Daten?

Internet und Datensicherheit

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Zweifelsohne bringt das Internet viele Vorteile mit sich: das Online-Shopping, die Kontaktpflege, aber auch Information und Unterhaltung. Die Vernetzung ist heute nicht mehr nur ein technischer Zustand, sondern auch von hoher sozialer Bedeutung für jeden Einzelnen. Vermutlich wird die Nichterreichbarkeit im Sozialen Netzwerk künftig wahrgenommen, wie heute beispielsweise ein fehlender Telefonanschluss.

Aber die Gefahren, die lauern, sind nicht zu unterschätzen. Wer selbst schon Opfer von Datenklau, Cybermobbing oder Phishing-Attacken geworden ist, kann dies nachvollziehen. Gut informiert zu sein ist hier der Schlüssel zum Erfolg. Hessen setzt daher auf Information, Beratung und Aufklärung über die Gefahren im Internet und im Umgang mit Smartphones – im VerbraucherFenster und im Modul „Smartphones, Tablets und Soziale Netzwerke“ im Projekt Alltagskompetenzen.

Das Internet und seine vielen Möglichkeiten wirft eine weitere Frage auf: Wem gehören meine Daten? Klare Antwort: Verbraucher haben ein Recht auf Selbstbestimmung beim Umgang mit ihren persönlichen Daten. Denn gerade die aktive Zustimmung des Verbrauchers ist ein wichtiger Zwischenschritt hin zu einer stärkeren Sensibilisierung. Vertrauen und Sicherheit im Netz zu schaffen - in diesem Sinne setzt sich Hessen für einen sensiblen Umgang mit personenbezogenen Daten ein. Den Nutzen des Internets ausschöpfen, ohne den Datenschutz und die Rechte der Verbraucher auf Transparenz zu vernachlässigen, und einen aktiven, informierten Umgang mit ihren Daten im Blick zu behalten - diese Balance gilt es sicherzustellen.

Kaum ein anderer Bereich hat in den vergangenen Jahren solch rasante Entwicklungen durchgemacht wie die Informationstechnik. Datenschutz ist dabei auch immer Verbraucherschutz. Ziel der Hessischen Landesregierung ist es, den Datenschutz grundsätzlich zu modernisieren und verbraucherfreundlicher zu gestalten. Hessen hat sich deshalb in der Vergangenheit auf den Verbraucherschutzministerkonferenzen für mehr Selbstbestimmung im Umgang mit Personendaten und eine erhöhte Datensicherheit bei PC-Anwendungen stark gemacht. Der Bürger muss aktiv entscheiden können, was mit seinen Daten geschieht und wie sie verwertet werden. Ebenso setzt sich Hessen für eine zeitliche Begrenzung der Wirksamkeit von Einwilligungen ein. Jeder hat das Recht, vergessen zu werden. Klare und eindeutige Regeln, im Sinne des Verbrauchers, müssen dabei künftig vor allem auf europäischer Ebene bei der Neuregelung des EU-Datenschutzrechtes umgesetzt werden. Hessen hat die Bundesregierung aufgefordert, sich bei der Novellierung der EU-Datenschutzrichtlinie für ein hohes und einheitliches Datenschutzniveau stark zu machen, das unabhängig vom geografischen Ort der Datenverarbeitung gelten muss. Ein soziales Netzwerk mit über 200 Millionen Nutzern in der EU sollte sich an EU-Recht halten müssen, auch wenn sich der Firmensitz in den USA befindet und die Daten in der sogenannten „Cloud“ (Wolke) liegen.

Hessen macht sich ebenfalls dafür stark, dass bei der Entwicklung neuer Geräte, Programme und Anwendungen künftig noch stärker geprüft werden muss, inwieweit Datenschutz ausreichend praktiziert und Auswirkungen auf den Schutz der Privatsphäre gegeben sind. Bestmöglicher Datenschutz durch Voreinstellungen in Sozialen Netzwerken und präzise Kriterien, um Nachrichten und Fotos nur dem engsten Freundeskreis zugänglich zu machen – dafür setzt sich Hessen ein. Eine transparente, datensparsame, kontrollierbare und den Missbrauch vermeidende Technikgestaltung – „Privacy by Design“ – gilt es in Zukunft weiter voranzutreiben.

Auch der Datenschutz in Sozialen Netzwerken steht immer wieder im Fokus der Landespolitik. Hessen kämpft immer wieder für die Verbraucher dafür, dass die dringlichsten Probleme beim Schutz der Persönlichkeitsrechte im Internet, insbesondere in Sozialen Netzwerken, gelöst werden.