Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Online-Schlichter

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Wer online einkauft, möchte sich auch online beschweren. E-Commerce und die Nutzung des Internets steigen stetig an. Nicht nur die Anzahl dubioser Angebote im Netz hat in den vergangenen Jahren dementsprechend zugenommen, auch die Nichtlieferung oder die verspätete Lieferung von Waren nach Zahlung per Vorkasse und eine intransparente Preisgestaltung stellen Verbraucher im Online-Bereich vor Herausforderungen. Aus diesem Grund bietet das Hessische Verbraucherschutzministerium seit dem 1. Juli 2011 bei Problemen und Fragen im Bereich Internet-Rechtsstreitigkeiten einen kompetenten Ansprechpartner: den Online-Schlichter.

Der Online-Schlichter ist eine neutrale Schlichtungsstelle für rechtliche Streitigkeiten im Bereich des elektronischen Geschäftsverkehrs (E-Commerce). Er ist beim Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e. V. in Kehl angesiedelt. Ins Leben gerufen wurde der Online-Schlichter im Mai 2009 durch finanzielle Unterstützung des Baden-Württembergischen Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Hintergrund waren vermehrte rechtliche Anfragen, Beschwerden und Streitfälle beim Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz aus dem Bereich E-Commerce. Seit Juli 2011 unterstützt das Hessische Verbraucherschutzministerium den Online-Schlichter finanziell. Zudem beteiligen sich das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und für Verbraucherschutz, die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz Berlin, das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz und das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Schleswig-Holstein. Aus der Wirtschaft unterstützen das Projekt der Online-Shop-Gütesiegelanbieter Trusted Shops, die DEVK Rechtsschutz-Versicherungs-AG und der Bundesverband Direktvertrieb Deutschland e. V. (für letzteren werden Fälle aus dem Direktvertriebssektor geschlichtet).

Ziel des Online-Schlichters ist es, eine außergerichtliche Lösung von Rechtstreitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmen herbeizuführen. Die Gerichte sollen so entlastet und dem Verbraucher eine Möglichkeit geboten werden, Rechtstreitigkeiten im Online-Handel schnell, unbürokratisch und kostenfrei zu lösen. Der Online-Schlichter steht dabei neutral zwischen den beteiligten Parteien. Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Online-Schlichters ist, dass die Streitigkeit aus einem online geschlossenen Vertrag resultiert, wie beispielsweise einem Kaufvertrag oder einem Dienstleistungsvertrag. Des Weiteren muss es sich um eine Streitigkeit zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer handeln. Zudem muss entweder der Verbraucher oder der Unternehmer in den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hessen, Rheinland-Pfalz oder Schleswig-Holstein seinen Wohnsitz beziehungsweise Firmensitz haben. Sollte der Verbraucher aus den genannten Bundesländern stammen, so muss das Unternehmen seinen Sitz in Deutschland haben. Die Erfolgsquote bezüglich der Lösung der Fälle ist hoch. So lag sie über den gesamten Zeitraum bei knapp zwei Dritteln. Im Durchschnitt dauert ein Verfahren sechs Wochen.