Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Button-Lösung

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Eine Taste einer Tastatur mit der Aufschrift "Button Lösung"
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Besseren Schutz vor Internetfallen für Verbraucher gibt die Button-Lösung. Seit dem 1. August 2012 ist sie in Kraft. Mit ihr soll verhindert werden, dass Verbraucher bei Online-Geschäften über entstehende Kosten getäuscht werden. Anbieter müssen kostenpflichtige Angebote deutlich kennzeichnen, sodass Verbraucher genau und sicher erkennen können, wenn ein „Klick“ Geld kostet.

Sofern die Bestellung des Verbrauchers über einen „Button“ erfolgt, muss dieser mit einer eindeutigen Beschriftung wie "kostenpflichtig bestellen" oder "kaufen" versehen sein. Tabu sind Bezeichnungen wie "Anmeldung", "weiter", aber auch einfach nur "bestellen".

Verpflichtend ist weiterhin, dass alle wichtigen Informationen - wie etwa der Preis und die Lieferkosten - direkt oberhalb des Bestell-Buttons auf der Internetseite ersichtlich sind. Bei Abonnements muss gerade auch auf dessen Mindestlaufzeit hingewiesen werden. Die Angaben müssen klar und verständlich in hervorgehobener Weise aufgezeigt werden. Wird dies nicht beachtet, ist die Rechtsfolge eindeutig: Der Verbraucher kann nicht zu einer Zahlung verpflichtet werden. Die Button-Lösung betrifft neben den gewöhnlichen Handel im Internet auch den Handel über Mobilseiten oder Apps, sowie über Plattformen wie Amazon oder eBay.