Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Task Force Lebensmittelsicherheit

Die Verbrauchererwartungen an sichere Lebensmittel und an eine effektive Lebensmittelüberwachung sind hoch. Belastungen oder Verunreinigungen von Lebensmitteln, die zu Genussuntauglichkeit oder gar zu Gesundheitsgefährdungen führen, stellen eine ständige Bedrohung dar und verunsichern regelmäßig die Verbraucher. Dieser Verunsicherung kann nur durch eine, in allen Situationen effizient arbeitende, Lebensmittelüberwachung begegnet werden. Um der berechtigten Verbrauchererwartung an sichere Lebensmittel und dem damit verbundenen Gesundheitsschutz gerecht zu werden, hat das Land Hessen im Oktober 2006 eine interdisziplinär besetzte Task-Force Lebensmittelsicherheit beim Regierungspräsidium Darmstadt eingerichtet, die zusätzlich zu der amtlichen Lebensmittelüberwachung tätig wird. Die Anbindung an das RP Darmstadt erfolgte vor dem Hintergrund, dass aufgrund der Betriebsdichte und der Betriebsstrukturen der Schwerpunkt der Lebensmittelverarbeitung in Hessen im Rhein-Main-Gebiet und in Südhessen liegt. Seit dem Jahr 2012 wird die Task-Force auch von den Regierungspräsidien in Gießen und Kassel unterstützt.

Die Task-Force Lebensmittelsicherheit arbeitet als interdisziplinär zusammengesetztes Team aus Fach- und Verwaltungskräften sowie einem Juristen. Sie unterstützt die hessischen Vollzugsbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte fachlich und personell bei der Wahrnehmung ihrer Aufgabe, die Sicherheit und Transparenz in der Lebensmittelproduktion vom Erzeuger bis zum Endverbraucher zu gewährleisten („from stable to table“). Die zuständigen Stellen können, insbesondere in Fällen besonderer oder überregionaler Bedeutung, die Task-Force Lebensmittelsicherheit anfordern.

Die Ziele der Task-Force Lebensmittelsicherheit sind:

  • das effiziente, einer Krise angepasste Handeln der zuständigen Behörde durch Koordination und kompetentes, gezieltes Vorgehen und unmittelbare Handlungsbereitschaft sicherzustellen,
  • in Fällen des Inverkehrbringens unsicherer Lebensmittel die Vollzugsbehörden bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu unterstützen sowie rechtliche Beratung zu gewähren,
  • nach Risikobewertung in Kooperation mit den zuständigen Behörden Schwerpunktkontrollen durchzuführen und deren Ergebnisse auszuwerten,
  • durch die Bündelung von Kompetenzen einen Wissenspool zu bilden, der jederzeit durch die Vollzugsbehörden abgerufen werden kann und zu größerer Rechtssicherheit im Verwaltungshandeln führt,
  • die Kommunikation und Kooperation mit den Strafverfolgungsbehörden zu intensivieren und zu optimieren und dadurch die Effizienz von Verwaltungs- und Strafverfahren zu erhöhen,
  • konzeptionelle Maßnahmen zu erarbeiten, welche die Lebensmittelsicherheit in Hessen erhöhen und damit insgesamt,
  • die Qualität und Wirksamkeit der amtlichen Lebensmittelüberwachung und damit den Verbraucherschutz zu stärken.

Die Task-Force führt regelmäßig auch Schwerpunktprogramme durch. In der Vergangenheit wurde beispielsweise ein Schwerpunktkontrollprogramm „Lebensmitteltransporte“ in Zusammenarbeit mit der Polizei und Vertretern der jeweils zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörde durchgeführt. Die Kontrollen fanden entlang von Bundes- und Landesstraßen oder in der Umgebung von Großmärkten und Gewerbegebieten statt. Zudem kontrollierte die Task-Force in Zusammenarbeit mit den zuständigen Vollzugsbehörden anlassbezogen Hersteller von Bordverpflegung, Säuglingsnahrung, Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung, fleischverarbeitende Betriebe oder auch Kühlhäuser.

Die Task-Force Lebensmittelsicherheit ist darüber hinaus auch die hessische Landeskontaktstelle im europäischen Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF). Durch den gegenseitigen Austausch von elektronischen Meldungen informieren sich die EU-Mitgliedstaaten über dieses System gegenseitig über Feststellungen bei Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen, wenn von diesen ein Risiko für die menschliche Gesundheit ausgeht und sie sich in mehreren EU-Mitgliedsstaaten im Verkehr befinden. Jährlich werden hierüber derzeit ca. 9.000 Meldungen ausgetauscht. Die Landeskontaktstelle ist hierbei die Informationszentrale für Hessen. Bei lebensmittelrechtlichen Beanstandungen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten oder Bundesländern ermittelt sie eine Betroffenheit Hessens und veranlasst die erforderlichen Maßnahmen. Sofern Lebensmittel in Hessen selbst beanstandet werden, sammelt sie alle relevanten Informationen und leitet über die Bundes- und EU-Kontaktstelle die Unterrichtung der anderen EU-Mitgliedsstaaten ein.