Luft, Lärm, Licht

Luftreinhaltung

Luftreinhaltung dient dem Schutz von Menschen, Tieren, Pflanzen, des Bodens, des Wassers, der Atmosphäre sowie von Kultur- und Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftschadstoffe. Die Gesetzesgrundlage bildet das Bundes-Immissionsschutzgesetz mit seinen Verordnungen. Wichtigste Grundlage zur Festsetzung von Grenzwerten und bestimmter technischer Anforderungen an Industrieanlagen ist die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Spezielle Immissionsschutzverordnungen gelten u.a. für Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen (13. BImSchV) sowie für Abfallverbrennungsanlagen (17. BImSchV). Die Umweltabteilungen der Regierungspräsidien sind zuständig für den Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bei industriellen und gewerblichen Betrieben.

In Genehmigungs- und Zulassungsverfahren werden die Belange der Luftreinhaltung geprüft und falls notwendig z. B.: Grenzwerte, Ableitbedingungen oder notwendige technische Maßnahmen festgesetzt (siehe hierzu: Genehmigungs- und Anzeigeverfahren). Im Rahmen der Überwachung erfolgt bei genehmigungsbedürftigen Anlagen nach dem BImSchG sowie bei bestimmten nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen (z. B. Tankstellen, Chemisch Reinigungen oder Lackieranlagen) eine regelmäßige Kontrolle der Einhaltung der festgelegten Grenzwerte oder anderer Maßnahmen. Anlagen, die nicht der regelmäßigen Kontrolle unterliegen, werden häufig aufgrund eingehender Nachbarbeschwerden überwacht. Notwendige Nachbesserungen werden im Einvernehmen mit den Betrieben oder auch durch Verwaltungshandeln umgesetzt.

Die schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen entstammen im Wesentlichen drei großen Bereichen, dem gewerblichen Bereich, dem häuslichen Bereich sowie dem Verkehr. Gegen jeden Verursacher (Emittenten), der zu einer Überschreitung von Luftimmissionsgrenzwerten wie z.B. Feinstaub beiträgt, sind entsprechend seinem Anteil Maßnahmen zu richten, um die Luftqualität zu verbessern. Die Festlegung dieser Maßnahmen erfolgt im Rahmen von Luftreinhalte- und Aktionsplänen.

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