Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Anlagen für die unbefristete Ablagerung von Abfällen

Deponien

Deponien sind Abfallbeseitigungsanlagen für die unbefristete Ablagerung von Abfällen. Je nach Schadstoffgehalt werden die Abfälle Deponieklassen zugeordnet, die einen unterschiedlichen Grad an Sicherheitsvorkehrungen aufweisen. Zuordnungswerte für den Schadstoffgehalt bestimmen, welcher Abfall auf welcher Deponieklasse abgelagert wird. Die Deponieklassen 0 bis III sind oberirdisch. Die Deponien der Klasse IV sind untertägig, d. h. unterirdisch im Salzgestein in einem bereits ausgebeuteten Bereich eines Bergwerks oder einer Kaverne angelegt.

Die Deponieverordnung (DepV) vom 27. April 2009 regelt abschließend die Anforderungen an die Errichtung, den Betrieb, die Stilllegung und Nachsorge von Deponien. Mit der Deponieverordnung wurden die bis dahin geltenden rechtlichen Regelungen aufgehoben, aber gleichwohl deren inhaltliche Änderungen des Deponierechts zum 1. Juni 2005 bestätigt. Seit diesem Zeitpunkt dürfen auf Deponien nur noch Abfälle abgelagert werden, die rechtlich unmittelbar verbindliche Zuordnungskriterien einhalten. Für Hausmüll und hausmüllähnlichen Gewerbeabfall ist seitdem im Regelfall eine direkte Ablagerung ohne vorherige Behandlung nicht mehr möglich.

Deponien unterliegen einer Eigenkontrolle durch die Betreiber selbst und einer staatlichen Überwachung durch die Regierungspräsidien. Der Umfang und die Häufigkeit der Eigenkontrolle durch die Deponiebetreiber und der Überwachung durch die zuständige Behörde sind in Abhängigkeit von der Deponieklasse festgelegt.

Arbeitshilfen und Verfahrensbücher zum Thema "Deponie"

Mit der Neufassung des Deponierechts sind die Aspekte zum ordnungsgemäßen Weiterbetrieb von bestehenden Deponien aber auch Aspekte der Stilllegung und Nachsorge von Deponien in den Vordergrund des Vollzugs gerückt. Die Regierungspräsidien als dafür in Hessen zuständige Abfallbehörden haben daher gemeinsam mit dem Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) Arbeitshilfen, Verfahrensbücher und Verfahrenshilfen zu diesen Themen der Deponietechnik erarbeitet. Da die Inhalte der aktuellen Ausarbeitungen auch für Deponiebetreiber und Planungsbüros, die diese unterstützen, nützlich sein können, werden sie hiermit als Downloads verfügbar gemacht.

Die Verfahrenshilfe „Allgemeine Hinweise zum Betrieb von Deponien“ soll für oberirdische Deponien Erläuterungen und Hilfestellung zur Anwendung der Deponieverordnung geben und zu einem einheitlichen Vollzug in Hessen beitragen. Ziel der Verfahrenshilfe ist es ausdrücklich nicht, zu allen Punkten, d.h. vollständig, die gesetzlichen Regelungen zu kommentieren. Soweit Teile oder Passagen der bisherigen Arbeitshilfen aus dem Deponiebereich noch bedeutsam und / oder aktuell waren, wurden diese bei der Erstellung dieser Verfahrenshilfe berücksichtigt bzw. übernommen.

Die Verfahrensbücher „Stilllegung von Deponien“ und „Entlassung von Deponien aus der Nachsorge“ beschreiben als Element des Qualitätsmanagements des Hessischen Umweltministeriums die entsprechenden Verwaltungsprozesse. Da die von den Behörden zur Beurteilung herangezogenen Maßstäbe bereits bei der Planung der Stilllegungs- und Nachsorgephase von Interesse sind, werden diese hiermit zugänglich gemacht. Die Regelungen ergänzen die vorgenannten Verfahrenshilfe zum Betrieb von Deponien.

Die in Hessen im Zusammenhang mit dem alten Deponierecht erarbeitete Arbeitshilfe Anlagenzulassung Nr. 4 - Zulassung und Anzeigeverfahren für Deponien nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz aus dem Vollzugshandbuchs der Abfallwirtschaft wird hier weiterhin zur Verfügung gestellt, da hierfür noch keine Überarbeitung erfolgte.