Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Schadstoffe in Abfällen verringern

Batterien

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Batterien
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Gebrauchte Batterien gehören nicht in die Mülltonne. Das Batteriegesetz (BattG) richtet sich an Hersteller, Vertreiber, Endverbraucher und öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger. Ziel dieses Gesetzes ist es, den Eintrag von Schadstoffen in Abfällen durch Batterien zu verringern. Weitere Ziele sind die Steigerung der Sammelmenge und die Sicherstellung der Entsorgung alter Batterien in der Produktverantwortung der Batteriehersteller und des Handels. Dadurch sollen die durch Altbatterien insgesamt verursachten Umweltbelastungen auf ein Mindestmaß reduziert werden.

Die Hersteller sind verpflichtet, die Altbatterien zurückzunehmen. Sie können sich dem Gemeinsamen Rücknahmesystem (GRS) anschließen oder ein herstellereigenes Rücknahmesystem einrichten. Als Sammelziele gelten laut Gesetz, dass das GRS und die herstellereigenen Rücknahmesysteme seit 2012 35 Prozent, ab 2014 40 Prozent und 2016 45 Prozent erreichen müssen und dauerhaft sicherzustellen haben. Endverbraucher dürfen Batterien nicht in den Hausmüll werfen, sondern müssen sie an eine getrennte Sammlung übergeben. Flächendeckend und bundesweit stehen an mehr als 170.000 Rücknahmestellen die grünen Sammelboxen, 140.000 davon allein im Handel. 2011 brachte jeder Deutsche durchschnittlich acht gebrauchte Batterien und Akkus zurück.

Batteriegesetz-Melderegister

Jeder Hersteller von Batterien ist verpflichtet, vor dem Inverkehrbringen der Batterien dies gegenüber dem Umweltbundesamt (UBA) unter Angabe von festgelegten Daten anzuzeigen. Dies erfolgt in elektronischer Form über das zentrale Melderegister des UBA. Seit dem 01.03.2010 stellt das Inverkehrbringen von Batterien ohne vorherige Anzeige der Marktteilnahme im Batteriegesetz-Melderegister eine Ordnungswidrigkeit dar.