Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
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Abfälle als Rohstoffe nutzen

Abfallwirtschaft in Hessen

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Abfall vermeiden - verwerten - beseitigen: Nach diesem Grundsatz, der sogenannten Abfallhierarchie, wird heute in Deutschland mit Abfällen verfahren. Während es früher schlicht darum ging, Abfälle zu beseitigen, hat man inzwischen erkannt, dass Abfälle wertvolle Rohstoffe sind, die effektiv genutzt werden können, um natürliche Ressourcen zu schonen. Abfall vermeiden heißt, weniger Rohstoffe zu verbrauchen und Umweltbelastungen zu verringern. Abfall verwerten bedeutet, dass Rohstoffe und Energie in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden.

Die deutsche Abfallwirtschaft ruht auf fünf wesentlichen Säulen:

  1. Vermeidung“:
    Produktion und Konsum sollen möglichst so gestaltet werden, dass Abfälle gar nicht erst entstehen.
  2. Vorbereitung zur Wiederverwendung“:
    Zu Abfall gewordene Erzeugnisse sollen durch wenig materialintensive Verwertungsverfahren wie Prüfung, Reinigung oder Reparatur – ohne weitere Vorbehandlung – dem ursprünglichen Zweck wieder zugeführt werden.
  3. Recycling“:
    Im Unterschied zur „Vorbereitung zur Wiederverwendung“ finden beim „Recycling“ auch intensivere Verwertungsmaßnahmen Einsatz. Die gewonnenen Erzeugnisse können dann zum ursprünglichen Zweck oder auch für andere Zwecke genutzt werden. Das „Recycling“ gilt daher als zweitbeste Verwertungsoption und ist abzugrenzen von
  4. sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung“:
    Hierunter fallen die energetische Verwertung, Verwertung in Tagebauen oder im Rahmen sonstiger Abgrabungen sowie auch Verwertung als untertägiger Versatz.
  5. Beseitigung“:
    Damit jene Abfälle, die weder vermieden noch verwertet werden können, nicht die Umwelt belasten, sind hohe technische und organisatorische Anforderungen an die Beseitigung dieser „Restabfälle“ zu stellen, damit sie dauerhaft von der Kreislaufwirtschaft ausgeschlossen sind.

Die Abfallwirtschaft umfasst die Gesamtheit aller Tätigkeiten und Aufgaben, die mit dem Vermeiden, Verringern, Verwerten und Beseitigen von Abfällen zusammenhängen. Hessen verfügt in diesen Bereichen über umfassende Kompetenzen. Laut einer Studie der Aktionslinie Hessen-Umwelttech des Hessischen Wirtschaftsministeriums sind 37 Prozent der rund 2.400 hessischen Umwelttechnologieunternehmen in der Abfallwirtschaft tätig. Damit ist dies das zweitwichtigste Umwelttechnologiesegment in Hessen nach dem Bereich Wasser/Abwasser.

Gesetzliche Regelungen

Im Abfallrecht spielt eine Vielzahl von Gesetzesregelungen eine Rolle. Wichtigste gesetzliche Regelung ist das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Mit dem Gesetz wird die EU-Abfallrahmenrichtlinie (EG-Richtlinie 2008/98/EG) in deutsches Recht umgesetzt und das bestehende deutsche Abfallrecht umfassend modernisiert. Gemeinsam mit dem Hessischen Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (HAkrWG) bildet es die Grundlage der Kreislaufwirtschaft in Hessen.

Mit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz wird der hohe deutsche Umwelt- und Entsorgungsstandard weiter fortentwickelt. Auf Grundlage einer neuen 5-stufigen Abfallhierarchie werden die Pflichten für die Abfallbesitzer hin zu einer konsequenten Kreislaufwirtschaft orientiert. Vorrang hat nunmehr die aus Sicht des Umweltschutzes beste Entsorgungsoption. Dabei wird dem Recycling eine größere Bedeutung beigemessen als der energetischen Verwertung. Durch eine flexible Ausgestaltung, die auch wirtschaftliche und soziale Anliegen berücksichtigt, kann dem Anliegen maximaler Energie- und Ressourceneffizienz jetzt deutlich besser Rechnung getragen werden als im bisher geltenden Recht.

Bis zum Jahr 2020 sollen 65 Prozent aller Siedlungsabfälle recycelt und 70 Prozent aller Bau- und Abbruchabfälle stofflich verwertet werden. Damit liegt Deutschland über der durch die EU vorgegebenen Recycling-Quote. Nach den Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes müssen ab dem Jahr 2015 flächendeckend Bioabfälle sowie Papier-, Metall-, Kunststoff- und Glasabfälle getrennt gesammelt werden. Die Getrenntsammlungspflicht steht ausdrücklich unter dem Vorbehalt der technischen Möglichkeit und wirtschaftlichen Zumutbarkeit.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz schafft überdies die Rechtsgrundlage für die Einführung einer „einheitlichen Wertstofftonne“. Danach sollen Haushalte künftig Verpackungen und sonstige Abfälle aus den gleichen Materialien, also beispielsweise aus Kunststoff oder Metall, in einer einheitlichen Wertstofftonne entsorgen können. Die fachlichen Grundlagen für die Einführung einer Wertstofftonne werden derzeit erarbeitet.

Abfallwirtschaftsplan 2015

Hiermit wird die Annahme und die öffentliche Bekanntmachung des Abfallwirtschaftsplans Hessen vom 24. April 2015 bekannt gegeben.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie andere erforderlichen Beteiligungsverfahren wurden durchgeführt. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden angemessen berücksichtigt. Die Ziele der Raumordnung wurden beachtet und die Grundsätze und sonstigen Erfordernisse berücksichtigt.

Die Hessische Landesregierung hat den Abfallwirtschaftsplan Hessen 2015 in ihrer Kabinettsitzung vom 11. Mai 2015 gebilligt.

Der Abfallwirtschaftsplan Hessen stellt die

  • Ziele der Abfallvermeidung, -verwertung und –beseitigung,
  • aktuelle Situation der Abfallbewirtschaftung,
  • für die Abfallbeseitigung erforderlichen Anlagenkapazitäten sowie
  • wichtigsten Verwertungsanlagen

dar.

Der Abfallwirtschaftsplan wurde an das seit 1. Juli 2012 geltende Kreislaufwirtschaftsgesetz mit seiner fünfstufigen Abfallhierarchie angepasst.

Erstmals werden bei den bedeutendsten hessischen Verwertungsanlagen auch die Bioabfall- und Grünabfallkompostierungsanlagen sowie die Biomassekraftwerke aufgeführt. Im Bereich der Siedlungsabfalldeponien werden neben den Deponien im Ablagerungsbetrieb (Beseitigung) auch diejenigen mit deponietechnischen Verwertungsmaßnahmen aufgelistet.

Die Abfallkonzeptionen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger sind erstmals visualisiert dargestellt. Des Weiteren wurde die Datenlage aktualisiert und Abfallmengenprognosen für Siedlungsabfälle und Industrielle Abfälle für die kommenden 10 Jahre vorgenommen.

Es besteht die Möglichkeit der persönlichen Einsichtnahme. Um Terminvereinbarung wird gebeten.