Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
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Atomgesetz als gesetzliche Basis

Kerntechnische Anlagen

HMUELV Kernkraftwerk Biblis

Kernkraftwerk Biblis, Gesamtansicht der Anlage vom gegenüberliegenden Rheinufer (Worms-Ibersheim) aus - © Alexander Hoernigk
Kernkraftwerk Biblis
© Alexander Hoernigk

Der Begriff "kerntechnische Anlage" umfasst neben den kommerziell betriebenen Leistungsreaktoren zur Stromerzeugung auch alle anderen nach Atomgesetz genehmigten Anlagen. Dies sind z. B. Anlagen der nuklearen Ver- und Entsorgung (z. B. Anreicherungsanlagen, Brennstofffabriken und Abfallbehandlungsanlagen) aber auch Zwischenlager und Forschungsreaktoren an Universitäten und Forschungsinstituten.

Das Atomgesetz (AtG) bildet die gesetzliche Basis für Genehmigungsverfahren von Anlagen zur Erzeugung, Be- bzw. Verarbeitung oder Spaltung von Kernbrennstoffen oder zur Aufarbeitung von bestrahlten Kernbrennstoffen und deren Aufbewahrung. Es schafft auch die rechtliche Grundlage für die staatliche Aufsicht über den Umgang und den Verkehr mit radioaktiven Stoffen, die Errichtung, den Betrieb und den Besitz kerntechnischer Anlagen sowie die Beförderung radioaktiver Stoffe.

Der Gesetzgeber hat im Atomgesetz die staatliche Aufsicht über Kernkraftwerke im Hinblick auf ihre besondere Bedeutung den obersten Landesbehörden zugewiesen. Das bedeutet, dass die Aufsicht im Auftrag des Bundes erfolgt und somit der Gesetz- und Zweckmäßigkeitsaufsicht, sowie den Weisungen des hierfür zuständigen Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit unterliegt. In Hessen ist aufgrund des Beschlusses der Landerregierung das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) für Atom-, Strahlenschutz- und Strahlenschutzvorsorgerecht – und somit auch für die Aufsicht über das Kernkraftwerk Biblis – zuständig.

Neben den kerntechnischen Anlagen am Standort Biblis liegt die Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle bei der Nuclear+Cargo Service GmbH (NCS) in der Zuständigkeit der Hessischen atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde.