Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Auswirkungen auf den Boden beachten

Bodenschutz in der Bauleitplanung

Bei der Aufstellung von Bauleitplänen sind deren Auswirkungen auf den Boden (wie auch auf andere Schutzgüter) als Belange des Umweltschutzes zu berücksichtigen und in die planerische Abwägung einzustellen. Für die Belange des Umweltschutzes ist eine Umweltprüfung des Bauleitplans durchzuführen, deren Ergebnis in der Abwägung zu berücksichtigen ist. Auch die Vermeidung und der Ausgleich voraussichtlich erheblicher Beeinträchtigungen der Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts, zu dem der Boden zählt, sind Gegenstand der Abwägung.

Um für das Schutzgut Boden die sachgerechte Erstellung der Grundlagen für die Abwägung zu erleichtern, wurde die „Arbeitshilfe zur Berücksichtigung von Bodenschutzbelangen in der Abwägung und der Umweltprüfung nach BauGB in Hessen" entwickelt. Sie richtet sich an Gemeinden und Städte sowie die von ihnen beauftragten Planungsbüros. Weitere Adressaten sind insbesondere die hessischen Planungs- und Bodenschutzbehörden. In der Arbeitshilfe finden sich Informationen zu den in Hessen und bundesweit geltenden rechtlichen Grundlagen sowie zu den hier zur Verfügung stehenden Bodendaten. Die Arbeitshilfe behandelt unter anderem die Aspekte Flächenauswahl, Bodenfunktionsbewertung, Schadstoffbelastung von Böden in Baugebieten und Erosion aus umliegenden Flächen in beplante Bereiche.

Im Anhang der Arbeitshilfe finden sich Prüfkataloge, die das Vorgehen bei einzelnen Bearbeitungsschritten systematisieren. Die Prüfkataloge stehen in kommentierter Form als eigenständige Veröffentlichung zur Verfügung. Die Arbeitshilfe und die kommentierten Prüfkataloge können kostenlos heruntergeladen werden.

Inhaltlich werden die Ausführungen der Arbeitshilfe durch die seit November 2012 vorliegende zusammenfassende Bodenfunktionsbewertung ergänzt. Eine Erläuterung, welche die Arbeitshilfe insoweit fortschreibt, steht zum Download zur Verfügung.