Auswirkungen auf den Boden beachten

Bodenschutz in der Bauleitplanung

Bei der Aufstellung von Bauleitplänen sind deren Auswirkungen auf den Boden (wie auch auf andere Schutzgüter) als Belange des Umweltschutzes zu berücksichtigen und in die planerische Abwägung einzustellen.  Ebenso sind die Vermeidung und der Ausgleich voraussichtlich erheblicher Beeinträchtigungen der Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts, zu dem der Boden zählt,  Gegenstand der Abwägung.

Bereits 2011 wurde die „Arbeitshilfe zur Berücksichtigung von Bodenschutzbelangen in der Abwägung und der Umweltprüfung nach BauGB in Hessen" entwickelt.

Im Anhang der Arbeitshilfe finden sich Prüfkataloge, die das Vorgehen bei einzelnen Bearbeitungsschritten systematisieren. Die Prüfkataloge stehen in kommentierter Form als eigenständige Veröffentlichung zur Verfügung.

Inhaltlich werden die Ausführungen der Arbeitshilfe durch die seit November 2012 vorliegende zusammenfassende Bodenfunktionsbewertung ergänzt.

Zusätzlich steht seit März 2018 eine Methode zur Bewertung planungsbedingter Bodenbeeinträchtigungen, möglicher Minderungsmaßnahmen und zur Ermittlung des Kompensationsbedarfs für das Schutzgut Boden zur Verfügung. Diese wird in der Ausarbeitung „Kompensation des Schutzguts Boden in der Bauleitplanung nach BauGB - Arbeitshilfe zur Ermittlung des Kompensationsbedarfs für das Schutzgut Boden in Hessen und Rheinland-Pfalz“ beschrieben. Die Arbeitshilfe wird durch ein Berechnungswerkzeug sowie Maßnahmensteckbriefe ergänzt, in denen für ausgewählte Kompensations- und Minderungsmaßnahmen Merkmale und Voraussetzungen beschrieben werden.

Damit liegt für Kommunen, Planungsbüros und Behörden das Instrumentarium für eine umfassende Betrachtung des Schutzguts Boden in der Bauleitplanung vor, von der Bestandsaufnahme über die Auswirkungsprognose bis zur Ermittlung der bodenbezogenen Kompensation. Die Berücksichtigung der Bodenschutzbelange bei der Erstellung von Planungsunterlagen und in der Abwägung wird dadurch deutlich erleichtert und objektiviert. Die Anwendung trägt dazu bei, die gesetzlichen Anforderungen an den Schutz des Bodens zu erfüllen und Fehler im Planaufstellungs- und Abwägungsverfahren zu vermeiden.

Neben den Downloads auf dieser Seite finden sich auf der Internetseite des HLNUG  die Maßnahmensteckbriefe sowie das Berechnungswerkzeug zur Ermittlung des bodenbezogenen Kompensationsbedarfs.

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