Anzeigepflicht

Auf- und Einbringen von Materialien

Anforderungen an das Auf- und Einbringen ergeben sich vor allem aus § 12 BBodSchV; hierzu hat die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) bereits 2002 eine Vollzugshilfe erstellt.

Wer Materialien in einer Gesamtmenge je Vorhaben von über 600 m³ auf oder in den Boden einbringt oder einbringen lässt, hat dies vor Beginn der Maßnahme unter Angabe der betroffenen Fläche, der Art und des Zwecks der Maßnahme, des Materials sowie dessen Inhaltsstoffen und Menge der Bodenschutzbehörde anzuzeigen. Regelungen zur Anzeigepflicht finden Sie im Downloadbereich.

Die Maßnahmen betreffen oftmals unterschiedliche Rechtsbereiche. Neben dem Bodenschutzrecht enthalten z.B. Abfall-, Bau-, Wasser und Naturschutzrecht hierzu relevante Regelungen. In der „Handlungsempfehlung zur rechtlichen Behandlung von Aufschüttungen und bei Auf- und Einbringen von Bodenmaterial auf Böden“ (2015) werden das jeweils zu beachtende materielle Recht, die erforderlichen Zulassungsverfahren und die Anordnungsbefugnis der verschiedenen Behörden dargestellt.

Die Arbeitshilfe „Aufbringung von Bodenmaterial zur landwirtschaftlichen oder erwerbsgärtnerischen Bodenverbesserung“ (2020) schafft für die Vorhabenträger sowie für die Behörden aus Bauaufsicht, Bodenschutz, Landwirtschaft, Naturschutz, Gewässerschutz und Abfallwirtschaft Sicherheit in der komplexen Zulässigkeitsprüfung. Hierzu dienen praxisbezogene Checklisten mit Prüfkriterien für die verschiedenen Rechtsbereiche. Merkblätter strukturieren die fachlichen Anforderungen für den Vorhabenträger und listen die im Verfahren erforderlichen Unterlagen auf. Nach wie vor zutreffend, aber weniger detailliert, ist die „Arbeitshilfe Aufbringen von Bodenmaterial auf Ackerflächen“ (2012).

Fachliche Beurteilungskriterien zum Auf- und Einbringen von Materialien für weitere Anwendungsfälle finden Sie zudem in der hessischen „Arbeitshilfe Verwertung von Teichschlämmen in der Landwirtschaft“ (2014) sowie in der „Anleitung zum Umgang mit Bodenmaterialien in Flurbereinigungsverfahren“ und den zugehörigen Anwendungsbeispielen (2015).

Das Auf- und Einbringen von Material steht häufig im Zusammenhang mit der Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht. Die Arbeitshilfe „Rekultivierung von Tagebau- und sonstigen Abgrabungsflächen – Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht“ (2017) konkretisiert ausführlich die bodenschutzfachlichen Anforderungen an die Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht als Teil der Rekultivierungsarbeiten. Die Anforderungen betreffen insbesondere Materialeigenschaften, Mächtigkeit und Einbauverfahren. Ebenso werden die vorangehenden Arbeitsschritte des Bodenabtrags und der Zwischenlagerung behandelt. Weiterhin beschreibt die Arbeitshilfe Möglichkeiten zur Sanierung von Rekultivierungsmängeln und gibt Hinweise für die Folgebewirtschaftung.

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