Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
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Anzeigepflicht

Auf- und Einbringen von Materialien

Anforderungen an das Auf- und Einbringen ergeben sich vor allem aus § 12 BBodSchV; hierzu hat die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) eine Vollzugshilfe erstellt.

Wer Materialien in einer Gesamtmenge je Vorhaben von über 600 m³ auf oder in den Boden einbringt oder einbringen lässt, hat dies vor Beginn der Maßnahme unter Angabe der betroffenen Fläche, der Art und des Zwecks der Maßnahme, des Materials sowie dessen Inhaltsstoffen und Menge der Bodenschutzbehörde anzuzeigen. Regelungen zur Anzeigepflicht finden Sie im Downloadbereich.

Die Maßnahmen betreffen oftmals unterschiedliche Rechtsbereiche. Neben dem Bodenschutzrecht enthalten z.B. Abfall-, Bau- und Naturschutzrecht Regelungen. In der Handlungsempfehlung zur rechtlichen Behandlung von Aufschüttungen und bei Auf- und Einbringen von Bodenmaterial auf Böden werden das jeweils zu beachtende materielle Recht, die erforderlichen Zulassungsverfahren und die Anordnungsbefugnis der verschiedenen Behörden dargestellt.

Fachliche Beurteilungskriterien zum Auf- und Einbringen von Materialien finden Sie zudem in der Arbeitshilfe zum Aufbringen von Bodenmaterial auf Ackerflächen, in der hessischen Arbeitshilfe zur Verwertung von Teichschlämmen in der Landwirtschaft  sowie in der Anleitung zum Umgang mit Bodenmaterialien in Flurbereinigungsverfahren und den zugehörigen Anwendungsbeispielen.