Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Revitalisierung

Altlastensanierung

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Schlammaufgabe vom Abtrag der Tri-Halde am Rüstungsaltstandort Stadtallendorf
© HIM-ASG

Gefährliche Stoffe auf ehemaligen Industriestandorten oder in Abfallablagerungen haben vielfach zu Verunreinigungen von Grundwasser und Boden geführt. Die Entstehung dieses bedenklichen Erbes kann teilweise bis in die Zeit der aufkommenden Industrialisierung zurückverfolgt werden. Der Umgang mit diesen Altlasten stellt für unsere Gesellschaft eine komplexe und langfristige Aufgabe dar.

Über historische Recherchen und Untersuchungen erfolgt die Bewertung der altlastverdächtigen Fläche. Nach Feststellen der Sanierungsbedürftigkeit wird der Sanierungspflichtige ermittelt und die Durchführung von Untersuchungs- und Sanierungsmaßnahmen angeordnet oder genehmigt. Das Verfahren endet im Regelfall mit dem Feststellen der erfolgreichen Sanierung.

Im Mittelpunkt der Altlastenbearbeitung steht die Aufgabe, verunreinigte Flächen zu revitalisieren, für den Menschen wieder nutzbar zu machen und damit auch zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen beizutragen. Dieses Ziel verpflichtet einen Sanierungsverantwortlichen, nicht nur eine aktuelle Gefahrensituation zu beseitigen, sondern einen eingetretenen Schaden auch dann zu beheben, wenn von ihm gegenwärtig keine weitere Gefahr ausgeht. Hierbei ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. In der Praxis sind vor allem die Schutzgüter menschliche Gesundheit und Grundwasser ausschlaggebend für die Entscheidung, ob eine Fläche saniert werden soll.

In Hessen wurden von 1990 bis 2013 über  815 Millionen Euro in die Sanierung von gewerblichen, kommunalen und Rüstungsaltlasten investiert. Bei der Altlastensanierung in Hessen wurden über 4.000 Tonnen Schadstoffe aus dem Boden entfernt und 5 Millionen m3 verunreinigtes Grundwasser gereinigt.

Das Abschlussprogramm kommunale Altlastenbeseitigung ist im Rahmen der Antragstellung und Bewilligung abgeschlossen. Die von der Landesregierung bereitgestellten Mittel wurden in voller Höhe von den Kommunen in Anspruch genommen. Mit dem Abschlussprogramm wurde ein wesentlicher Schritt zur Beseitigung kommunaler Altlasten gemacht.

Wer ist zur Sanierung einer Altlast oder schädlichen Bodenveränderung verpflichtet?

Zunächst ist an dieser Stelle der sogenannte Verursacher oder Handlungsstörer zu nennen. Er hat durch sein Verhalten die schädliche Bodenverunreinigung oder Altlast unmittelbar verursacht.

In den meisten Fällen sind schädliche Bodenveränderungen oder Altlasten vor geraumer Zeit entstanden, mit der Folge, dass der Verursacher nicht mehr greifbar ist. Für diesen Fall tritt der Gesamtrechtsnachfolger des Verursachers an dessen Stelle und ist zur Sanierung verpflichtet. Dies ist die Person oder das Unternehmen auf die oder das sämtliche Rechte und Pflichten unmittelbar übergegangen sind.

Weiterhin ist der Eigentümer einer Altlast oder eines Grundstückes mit schädlichen Bodenveränderungen zu nennen. Dabei ist es unerheblich, ob er die von seinem Grundstück ausgehende Gefahr verursacht hat oder nicht. Einzig entscheidend ist seine Stellung als Eigentümer und die damit verbundene Sozialpflichtigkeit. Auch wenn ein Eigentümer sein Eigentum an einem solchen Grundstück aufgibt, ist er dennoch weiterhin zur Sanierung verpflichtet. Ebenso gilt dies für den früheren Eigentümer (Übertragung des Eigentums nach dem 1. März 1999; Inkrafttreten des BBodSchG), wenn er zum Zeitpunkt des Verkaufes die Verunreinigungen kannte oder kennen musste.

Gleiches gilt für den Inhaber der tatsächlichen Gewalt (z. B. Mieter oder Pächter) über solch ein Grundstück. Auch er ist zur Sanierung verpflichtet unabhängig davon, ob er Verursacher ist oder nicht.

Ebenfalls zur Sanierung verpflichtet ist, wer aus handelsrechtlichem oder gesellschaftsrechtlichem Rechtsgrund für eine juristische Person einzustehen hat, der ein Grundstück, das mit einer schädlichen Bodenveränderung oder einer Altlast belastet ist, gehört. Kann ein Störer nicht oder nicht schnell genug herangezogen werden, so können erforderliche Maßnahmen gegebenenfalls durch die zuständigen Behörden selbst veranlasst werden.

Was und wie ist zu sanieren?

Die Pflicht zur Sanierung erstreckt sich neben dem Boden auch auf die durch schädliche Bodenveränderungen oder Altlasten verursachten Verunreinigungen von Gewässern.
Es ist derart zu sanieren, dass dauerhaft keine Gefahren, erheblichen Nachteile oder erheblichen Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit entstehen. Hierzu kommen neben Dekontaminations- auch Sicherungsmaßnahmen in Betracht, die eine Ausbreitung der Schadstoffe langfristig verhindern.

Grundwassersanierung

Die fachlichen Anforderungen an die Sanierung von Grundwasserschäden ergeben sich im Wesentlichen aus dem Wasserrecht. Hier ist vor allem die hessische Verwaltungsvorschrift zur Erfassung, Bewertung und Sanierung von Grundwasserverunreinigungen  (GWS-VwV) zu nennen; sie enthält Regelungen zu Untersuchungen, zur Bewertung von Untersuchungsergebnissen und zur Durchführung von Sanierungsmaßnahmen. Ergänzend hierzu wurde im Auftrag des hessischen Umweltministeriums die Arbeitshilfe zur Sanierung von Grundwasserverunreinigungen erstellt und vom Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie veröffentlicht. Diese Arbeitshilfe stellt die fachlichen Kriterien zur Bewertung von Grundwasserschäden übersichtlich zusammen und erläutert sie. Auch die in der Praxis sehr bedeutsame Frage, ob eine Sanierung beendet werden kann, wird umfassend behandelt.