Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
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Gewerbliche Anlagen

Genehmigungs- & Anzeigeverfahren

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Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz werden unterteilt in nicht genehmigungsbedürftige und genehmigungsbedürftige Anlagen.

Unter die nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen fallen z.B. Bäckereien, Metzgereien, Verkaufsmärkte u.ä. mehr. Ihre Emissionen (Lärm, Licht, Luftschadstoffe) unterfallen dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und müssen bestimmten technischen Anforderungen entsprechen, damit vermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden oder unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen auf ein Mindestmaß beschränkt werden. Für diese Anlagen ist kein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren erforderlich, aber zumindest ein Baugenehmigungsverfahren durchzuführen.

Für die Errichtung und den Betrieb von genehmigungsbedürftigen Anlagen, die der 4. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz unterfallen, ist die Durchführung eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz erforderlich. Der grundsätzliche Ablauf des Genehmigungsverfahrens in Hessen wird im Verfahrensbuch für Genehmigungsverfahren beschrieben.

Um die Antragstellung für Windenergieanlagen leichter und schneller zu gestalten, hat das Hessische Umweltministerium speziell ein Verfahrenshandbuch "Durchführung von Genehmigungsverfahren bei Windenergieanlagen"  herausgegeben.

Deckblatt Verfahrenshandbuch

Anzeigeverfahren zur unwesentlichen Änderung bestehender genehmigungsbedürftiger Anlagen (§ 15 Abs. 1 BImSchG), zur Stillegung von genehmigungsbedürftigen Anlagen (§ 15 Abs. 3 BImSchG) sowie zur Anzeige bestehender - bisher nicht genehmigungsbedürftiger - Anlagen nach Neuaufnahme des Genehmigungserfordernisses (§ 67 Abs. 2 BImSchG) werden im Verfahrensbuch für Anzeigeverfahren beschrieben.