Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Störfallverordnung

Anlagensicherheit

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Chemische Industrie, Produktion
Chemische Industrie, Produktion
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Für die Akzeptanz industrieller Anlagen ist von erheblicher Bedeutung, dass Mensch und Umwelt vor ihren potenziellen Gefahren hinreichend geschützt sind. Dies gilt erst recht in einem dicht besiedelten Land wie Hessen. Die Sicherheit von technischen Anlagen ist vor allem eine Aufgabe der Anlagenbetreiber. Dem Staat obliegt dabei die Funktion, entsprechende Gesetze und Verordnungen zu erlassen und die dort formulierten Anforderungen an die Betreiber solcher Anlagen zu überwachen.

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) verlangt von den Betreibern genehmigungsbedürftiger und auch nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen, dass die Anlagen nach dem Stand der Technik betrieben werden.

Das bedeutet unter anderem, dass die Notwendigkeit besteht, Gefahren für den Menschen und die Umwelt soweit wie möglich zu vermeiden oder zu verringern.

Insbesondere die zwölfte Verordnung zur Durchführung des BImSchG, die Störfall-Verordnung, setzt besondere Maßstäbe an die Anlagensicherheit.

In den Anwendungsbereich der Störfall-Verordnung fallen Anlagen bzw. Betriebsbereiche von denen ein erhebliches Gefahrenpotential aufgrund der dort verwendeten oder gelagerten Stoffe ausgeht.
Die Betreiber solcher Anlagen müssen den Stand der Sicherheitstechnik wahren und die Anforderungen aus der Verordnung, z. B. Sicherheitsbericht erstellen, Alarmpläne aufstellen, erfüllen.

Die zuständigen Behörden inspizieren die Anlagen bzw. Betriebsbereiche nach bestimmten Kriterien. Die Kriterien für die systematische Beurteilung der Gefahren von Störfällen und die Ermittlung der Überwachungsintervalle für die Betriebsbereiche können dem anliegenden Papier „Überwachungsplan nach §17 der 12. BImSchV“ entnommen werden. Bei der Überwachung werden die technischen, organisatorischen und managementspezifischen Systeme eines Betriebsbereichs überprüft.

Die Überwachung der Anlagen die unter das BImSchG fallen, obliegt den Umweltbehörden der Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel; die Fachaufsicht nimmt das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wahr.

Kommission für Anlagensicherheit

Anlagensicherheit muss stetig verbessert werden. Die Kommission für Anlagensicherheit (KAS) zeigt hierzu Möglichkeiten auf und schlägt Regeln vor, die dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechen.

ZEMA: Zentrale Melde- und Auswertestelle für Störfälle

Im Umweltbundesamt gibt es zudem das "Informationssystem zum Stand der Sicherheitstechnik (infosis)". In infosis werden aktuelle Betriebsstörungen in Anlagen sowie systematisch alle meldepflichtigen Ereignisse nach der Störfall-Verordnung erfasst und abgeleitete Maßnahmen zur Verhinderung solcher Ereignisse beschrieben. Auf der Grundlage ihrer Ergebnisse wird der Stand der Sicherheitstechnik weiterentwickelt.