Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Brauchtumsfeuer

Einheitliche Regelung für Oster- und Johannisfeuer

Ministerien schaffen Klarheit bei der Anzeige, Durchführung und Gefahrenabwehr bei Brauchtumsfeuern

Innenminister Boris Rhein und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich haben heute in Wiesbaden eine zwischen beiden Ministerien gemeinsam erarbeitete Orientierungshilfe für Traditionsfeuer vorgestellt. Nachdem es in der Vergangenheit immer wieder Unklarheiten bei der Durchführung so genannter „Brauchtumsfeuer“ gegeben hat, schafft die Orientierungshilfe nun Klarheit für die Städte und Gemeinden bei den Anforderungen zur Anzeige, Durchführung und Gefahrenabwehr solcher Veranstaltungen. So werden Mindestabstände definiert, die bei der Ausrichtung solcher Feuer einzuhalten sind oder auch bestimmte Verhaltensregeln während der Durchführung. So darf beispielsweise die Höhe des aufgeschichteten Brennmaterials 2 Meter nicht überschreiten. Bei Brauchtumsfeuern handelt es sich um Martinsfeuer, Osterfeuer, Johannisfeuer, aber auch um örtliche Besonderheiten wie z.B. Hutzelfeuer, Lärmfeuer oder das Verbrennen von Weihnachtsbäumen, das nach dem Jahreswechsel wieder vielfach in Hessen stattfinden wird.

„Brauchtumsfeuer sind in vielen Städten und Gemeinden seit Jahrzehnten fester Bestandteil der örtlichen Gemeinschaft. Diese jährlich wiederkehrenden Veranstaltungen werden durch das ehrenamtliche Engagement von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern, von örtlichen Vereinen und nicht zuletzt von der freiwilligen Feuerwehr getragen“, erklärten der hessische Innenminister Boris Rhein und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich. Mit den Anforderungen zur Anzeige, Durchführung und Gefahrenabwehr könnten die Städte und Gemeinden nunmehr rechtssicher diese Tradition pflegen und entsprechende Gefahrenabwehrverordnungen erlassen. „Dabei haben die Städte und Gemeinden auch den notwendigen Ermessensspielraum, um auf örtliche Begebenheiten eingehen zu können“, so die beiden Minister.

Nachdem im Zusammenhang mit der Durchführung von Brauchtumsfeuern vereinzelt abfallrechtliche Bedenken gegen eine Verbrennung pflanzlicher Abfälle geltend gemacht wurden, wird mit diesen Ausführungen klar gestellt, dass derartige Veranstaltungen, bei denen unbehandeltes Holz, Baum- und Strauchschnitt unter bestimmten Voraussetzungen als Brennmaterialien eingesetzt werden, nicht dem Abfallrecht unterliegen. Die Orientierungshilfe enthält auch eine Mustervorgabe für eine Anzeige eines Brauchtumsfeuers. Das trägt zur Verwaltungsvereinfachung bei. Die hessischen kommunalen Spitzenverbände hatten der Orientierungshilfe im Vorfeld bereits zugestimmt.

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