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„Wie fit ist die GAP?“ – EU-Agrarfinanzierung muss gesellschaftlichen Erwartungen entsprechen

Thema: 
Landwirtschaft & Tierschutz
15.05.2018Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Hessische Landwirtschaftsministerin Priska Hinz: „Die zukünftige Ausgestaltung der EU-Zahlungen für die Landwirtschaft müssen sicherstellen, dass ökologische, soziale und Aspekte des Tierwohls finanziert und weiter ausgebaut werden können.“

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Schafe auf einer Streuobstwiese
Schafe auf einer Streuobstwiese
© HMUKLV

Im vergangenen November hat die Europäische Kommission ihre Mitteilungen zur „Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft“ vorgestellt. Die damit eingeleitete überfällige Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik trifft aber auf schwierige Rahmenbedingungen. Großbritannien, nach Deutschland zweitgrößter Nettozahler, verlässt nach 45 Jahren die Europäische Union. „Vor dem Hintergrund einer gänzlich neuen Finanzstruktur der EU steht die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik unter einem bisher ungekannten Rechtfertigungsdruck. Wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern erklären, weshalb 40 Prozent des Haushalts, insgesamt 54 Milliarden Euro, an die Landwirtschaft gezahlt werden“, kommentierte die Hessische Landwirtschaftsministerin Priska Hinz im Vorfeld der Veranstaltung „Wie fit ist die GAP?“ in der Hessischen Landesvertretung in Berlin. Antworten liefert eine FitnessCheck-Studie der GAP, die von einem internationalen Team von Agrarökonomen, Agrarökologen und Sozialwissenschaftlern nach den "Better Regulation"-Kriterien der EU-Kommission erstellt wurde. Im Anschluss an die Vorstellung der Studie diskutieren Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Verbänden die Ergebnisse und ihre Vorstellungen der GAP nach 2020.

„Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger der EU ist der Meinung, dass die Gemeinsame Agrarpolitik sich nicht ausreichend für den Schutz der Biodiversität oder den nachhaltigeren Umgang mit Pestiziden einsetzt. Umfragen bestätigen, dass sie sich eine stärkere Koppelung der Zahlungen an gesellschaftliche Leistungen wünschen“, sagte Ministerin Hinz.

„In Hessen sind wir mit unseren Programmen für eine umwelt-, boden- und wasserschonende Landwirtschaft unglaublich erfolgreich. Allein im Bereich des ökologischen Landbaus haben wir seit 2014 einen Zuwachs von etwa 30 Prozent an bewirtschafteter Fläche zu verzeichnen. Ohne eine adäquate Finanzausstattung der EU wird das zukünftig nicht aufrechterhalten werden können. Das darf nicht zugelassen werden und ich werde alles unternehmen, dass es dazu nicht kommen wird“, so Hinz.

„Die GAP soll endlich den gesellschaftlichen Erwartungen entsprechen! Das bedeutet, dass sie künftig stärker in der Lage sein muss, landwirtschaftliche Erzeugung mit öffentlichen Gütern, wie den Erhalt der Kulturlandschaft, den Schutz von Natur, Klima, Umwelt und Biodiversität sowie mit den Anforderungen an das Wohl der Nutztiere, zu verbinden“, bekräftigte Ministerin Hinz. Darauf zielt auch ein gemeinsamer Beschluss der Agrarministerkonferenz ab und auch der Bundesrat hat dieses Ansinnen aufgenommen und die Bundesregierung aufgefordert in diesem Sinne bei den Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen bei der EU einzutreten. Die GAP müsse zum Erhalt der für die Biodiversität besonders wertvoller Flächen beitragen. Gerade traditionelle Bewirtschaftungsweisen wie etwa extensive Weidesysteme sollten verstärkt unterstützt werden können. Die künftige GAP sollte die Landwirtschaft noch besser darin unterstützen, Einträge von Pflanzenschutzmitteln in die Gewässer zu reduzieren, den Artenverlust zu stoppen, Treibhausgase zu reduzieren, zur Umsetzung der Natura-2000-Ziele beizutragen und den gesellschaftlich gewünschten Umbau der Tierhaltung hin zu umwelt- und tiergerechten Haltungsverfahren zu unterstützen.

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