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Atomenergie

Statement von Hessens Umweltministerin Priska Hinz zu Euratom-Brief

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Ministerin Priska Hinz
Ministerin Priska Hinz
© HMUKLV / S. Feige

Die Europäische Kommission wird am 3. Juli die Mitteilung zur Zukunft der EU-Energie- und Klimapolitik vorlegen. Darin könnte auch der Grundstein hin zur einer umfassenden Reform des EURATOM-Vertrags gelegt werden. Die hessische Umweltministerin Priska Hinz wendet sich deshalb gemeinsam mit ihren grünen Minister-Kolleginnen und Kollegen mit einem Schreiben an die Kommission, um ihre Anforderungen an eine Reform zu skizzieren.

„Hessen hat mit dem Kapitel der Atomenergie ein und für allemal abgeschlossen. Der Rückbau des Kraftwerkes Biblis hat begonnen. Erfreulicher Weise geht es so auch vielen anderen Regionen in Europa. Daher ist es längst überfällig, dass die Europäische Kommission die Debatte um eine EURATOM-Reform eröffnet und vorantreibt. Der EURATOM-Vertrag ist der älteste aller EU-Verträge und hat sich in seinen zentralen Bestimmungen seit seinem Inkrafttreten kaum verändert. Vor dem Hintergrund eines umweltpolitisch notwendigen und von der Öffentlichkeit auch geforderten Wandels hin zur Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energieträgern und auch der rasanten Entwicklung des EU-Energiebinnenmarktes muss auch der EURATOM-Vertrag zwingend aktualisiert werden“, erläutert die Ministerin ihr Anliegen. „Die durch den EURATOM-Vertrag festgeschriebene Sonderstellung der Atomkraft ist historisch überholt und muss abgeschafft werden. Die Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Kernspaltung sollte sich auf Sicherheits-, Entsorgungs- und Gesundheitsfragen beschränken. Dies sind nur zwei von insgesamt zehn Forderungen, die wir an die EU-Kommission richten“, so Hinz weiter.

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