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Ministerin Priska Hinz nimmt 29 Städte und Gemeinden in die Stadtentwicklung auf –

Stadtentwicklungsministerin Priska Hinz gibt Startschuss für Bauprojekte in ganz Hessen

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Gruppenfoto mit Ministerin Priska Hinz und Vertreterinnen und Vertretern der hessischen Kommunen, die in die verschiedenen Stadtentwicklungsprogramme aufgenommen werden
Gruppenfoto mit Ministerin Priska Hinz und Vertreterinnen und Vertretern der hessischen Kommunen, die in die verschiedenen Stadtentwicklungsprogramme aufgenommen werden
© Boris Borm

„Ob in großen oder kleinen Kommunen, in Innenstädten oder Stadtteilen - die Stadtentwicklungsprogramme haben eines gemeinsam: Sie sorgen für mehr Lebensqualität vor Ort. Mit der Stadtentwicklung entstehen zum Beispiel Treffpunkte für Nachbarinnen und Nachbarn. Durch kürzere Wege, mehr Grün und Wasserflächen tragen wir außerdem zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung bei. Ich freue mich, dass wir heute 29 neue Standorte in die Stadtentwicklung aufnehmen können“, sagte Stadtentwicklungsministerin Priska Hinz in Frankfurt. Dort überreichte sie Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen Aufnahmeschreiben, denen in Kürze Förderbescheide folgen werden. „Wir denken die Stadtentwicklungsprogramme immer mit dem Wohnungsbau zusammen: Über die verschiedenen Programme der Stadtentwicklung werden soziale Infrastrukturen sowie ein angenehmes und nachhaltiges Wohnumfeld gefördert und gleichzeitig auf bezahlbare Mieten geachtet“, ergänzte die Ministerin.

In das Förderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen werden in diesem Jahr 9 weitere Städte und Gemeinden neu aufgenommen. Die Ministerin erläuterte: „Das Programm fördert Städtebauprojekte, die das Wohnen in den zentralen Lagen, die Funktions- und Angebotsvielfalt, die Aufenthaltsqualität, eine stadtverträgliche Mobilität und das Engagement Privater nachhaltig unterstützen und sichern.“ Insgesamt erhalten 27 Fördergebiete rund 16 Millionen Euro aus dem Innenstadtprogramm.

Im Förderprogramm Stadtumbau in Hessen kommt ein weiterer Standort zu den bereits in 2016 und 2017 aufgenommenen Standorten hinzu. So werden in diesem Programm nunmehr 31 Standorte dabei unterstützt, eine klimaorientierte Stadtentwicklung voranzutreiben und dem demografischen und wirtschaftsstrukturellen Wandel gerecht zu werden. Die Förderung in diesem Programm umfasst in 2018 rund 25 Millionen Euro.

Das Städtebauförderprogramm Zukunft Stadtgrün wird in diesem Jahr um vier neue Standorte erweitert. „Stadtgrün ist ein wichtiges Zukunftsthema gerade in Zeiten einer verstärkten Nachverdichtung von Wohnquartieren. Mit dem Programm werden Stadt- und Grünentwicklung miteinander verknüpft. Das ist gerade auch vor dem Hintergrund der bereits heute spürbaren Auswirkungen der globalen Klimakrise ein vernünftiger Ansatz. Denn grüne Oasen in der Stadt helfen den Städten sich an den Klimawandel anzupassen“, so die Ministerin. Insgesamt werden im Programm Zukunft Stadtgrün in diesem Jahr zwölf Standorte mit rund 7,5 Millionen Euro Fördermittel bei der Qualifizierung ihrer grünen Infrastruktur unterstützt.

„Auch das Programm Soziale Stadt bekommt Zuwachs. Nachdem bereits in den Vorjahren einige Neuaufnahmen erfolgten, werden in diesem Jahr drei weitere Standorte in die Programmfamilie aufgenommen. „Das Programm setzt besonders stark auf die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger vor Ort und bündelt vielfältige Maßnahmen zur Verbesserung der städtebaulichen und sozialen Situation“, betonte Hinz. Im Programm Soziale Stadt erhalten in diesem Jahr insgesamt 34 Standorte eine Förderung in Höhe von rund 28 Millionen Euro.

Das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz kann in diesem Jahr um einen neuen Standort erweitert werden. Mit Hilfe dieses Programms gelingt es, neue Nutzungen für erhaltenswerte Gebäude, historische Ensembles sowie bauliche Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung zu finden und damit ihren Fortbestand zu sichern. In diesem Jahr kommen rund 7 Millionen Euro dem Erhalt des baukulturellen Erbes in 12 Förderstandorten zu Gute.

In das Programm Investitionspakt Soziale Integration im Quartier konnten in diesem Jahr 11 Standorte aufgenommen werden. Gefördert werden quartiersbezogene Bauprojekte, die den sozialen Zusammenhalt und die Integration vor Ort unterstützen und nachhaltig stärken. „Quartiere und Nachbarschaften sind die zentralen Orte des Zusammenlebens in unseren Städten und Gemeinden. Und Integration kann nur dort entstehen, wo Menschen aufeinandertreffen“, führte Priska Hinz aus. Die Projekte zur sozialen Integration werden mit einer staatlichen Förderung von 90 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten unterstützt. Insgesamt erhalten die aufgenommenen Kommunen in diesem Jahr eine Förderung in Höhe von rund 17,9 Millionen Euro.

Alle Programme zusammengenommen stehen für Hessen rund 102 Millionen Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung. Das Geld stammt sowohl vom Land als auch vom Bund. Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: „Der Erhalt und die Weiterentwicklung unserer Städte und Gemeinden ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in allen Regionen unseres Landes gelingt. Wir führen die erfolgreichen Programme der Städtebauförderung deshalb auf Rekordniveau fort: Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen in diesem Jahr wiederum mit Bundesfinanzhilfen in Höhe von 790 Millionen Euro. Mit dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier können die Kommunen mit 200 Millionen Euro Programmmitteln weiterhin den wichtigen Ausbau und die Sanierung ihrer sozialen Infrastruktur vorantreiben. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass sich jeder in seiner Stadt oder seiner Gemeinde heimisch fühlt und gern in seiner Nachbarschaft lebt.“

Für das Förderjahr 2018 werden von Seiten des Bundes die Städtebauförderprogramme Soziale Stadt, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau, Städtebaulicher Denkmalschutz, kleinere Städte und Gemeinden und Zukunft Stadtgrün auf dem bisherigen Niveau fortgesetzt. Länder und Kommunen erhalten damit eine verlässliche Planungsgrundlage und ab 2018 auch mehr Flexibilität für die Umsetzung. Zusammen mit dem Investitionspakt stehen damit 2018 rund 1 Milliarde Euro an Bundesmitteln für die städtebauliche Förderung zur Verfügung. Die Bundesmittel sind Teil der Förderung, die die Kommunen vom Land erhalten.

Die Förderung erfolgt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung und Soziale Integration im Quartier 2018 nach Gegenzeichnung aller 16 Bundesländer sowie nach Zustimmung des Bundes zu den Landesprogrammen.

 

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