Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

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Kommunaler Klimaschutz

Klimaschutz trotz Pandemie: Land unterstützt Kommunen bei ihren Klimamaßnahmen mit bis zu 100-prozentiger Förderung

Thema: 
Naturschutz & Klimaschutz
20.11.2020Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Zusätzliche vier Millionen Euro stehen im Corona-Sondervermögen bereit

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Priska Hinz
Priska Hinz
© Umweltministerium/Oliver Rüther

„Die Klimakrise macht wegen der Corona-Pandemie keine Pause. Weil Klimaschutz vor Ort beginnt, fördern wir die Kommunen über die bewährte Klima-Richtlinie. Damit die Städte und Gemeinden ihre wichtigen Klimaschutzvorhaben trotz der sinkenden steuerlichen Einnahmen während der Pandemie weiter umsetzen können, stellt das Land nun zusätzlich vier Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen zur Verfügung. Damit können wir die Förderung aufstocken. Für die Klimakommunen bedeutet das eine Vollfinanzierung von 100 Prozent, bei allen anderen Städten und Gemeinden steigt die Förderung auf 80 Prozent. Das ist ein starkes Signal für die Bedeutung des Klimaschutzes“, erklärte Klimaschutzministerin Priska Hinz heute in Wiesbaden. „Ich hoffe, dass die Kommunen dieses Angebot wahrnehmen und ihre geplanten Projekte nicht nur weiter durchführen, sondern auch noch weitere Maßnahmen aus ihren Aktionsplänen umsetzen. Unser Ziel ist es, in Hessen bis spätestens 2050 klimaneutral zu sein. Wenn wir gemeinsam auf allen Ebenen anpacken, können wir das schaffen und den Klimawandel ausbremsen.“

Die Mittel aus dem Sondervermögen ergänzen die bisher zur Verfügung stehenden jährlichen 5,5 Millionen Euro aus der Klima-Richtlinie. Für 2021 und 2022 stehen jetzt jährlich 7,5 Millionen Euro für kommunale Klimamaßnahmen bereit.

  • Maßnahmen von Klima-Kommunen und für Kommunen mit Windenergieanlagen werden ab sofort mit 100 Prozent gefördert. Bisher waren es 90 Prozent Förderung.
  • Für alle anderen Kommunen und kommunale Unternehmen werden die Fördersätze von derzeit 70 auf 80 Prozent erhöht.
  • Zur Förderung von investiven Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen erfolgt eine Erhöhung der maximalen Förderbeträge für Kommunen von derzeit 250.000 Euro auf 400.000 Euro.

„Die Mittel aus dem Corona-Sondervermögen sorgen für Investitionen in mehr Klimaschutz und Klimaanpassung. Wir fördern zum Beispiel Energieeffizienz in kommunalen Kläranlagen, den Bau von Regenrückhaltebecken zum Schutz vor Hochwasser, energetische Sanierung von Schulen und Kindergärten, Dachbegrünungen und Lastenrad-Leihsysteme. Von den Aufträgen zu den baulichen Maßnahmen werden auch Unternehmen in der Region profitieren und sie wirken konjunkturbelebend“, ergänzte Hinz.

Das Bündnis der Klima-Kommunen wächst weiter

„Unsere Klima-Kommunen erhalten nicht nur besonders attraktive Förderkonditionen, sie können sich über das Bündnis umfangreich beraten und austauschen. Die wachsende Mitgliederanzahl zeigt, dass das gut ankommt. Mittlerweile sind 258 Kommunen im Bündnis vertreten. Vor einem Jahr waren es noch 200. Erfreulicherweise wollen sich also trotz der Corona-Pandemie viele hessische Kommunen für den Klimaschutz engagieren. Unser Ziel ist es, alle Kommunen in Hessen für das Bündnis der Klima-Kommunen zu gewinnen“, ergänzte Hinz. Um das Bündnis der Klima-Kommunen weiterzuentwickeln und zu stärken, bereitet das Hessische Umweltministerium aktuell eine Kooperation mit den Kommunalen Spitzenverbänden sowie dem Verband der kommunalen Unternehmen vor.

Herausragende Kommunale Klimamaßnahmen werden gekürt

„Auch mit unserem Wettbewerb „So machen wir‘s“ wollen wir Kommunen zu mehr Klimaschutz motivieren. Alle Klima-Kommunen sind ab sofort aufgerufen, ihre Klimamaßnahmen einzureichen. Es stehen Preisgelder in Höhe von insgesamt 60.000 Euro zur Verfügung, um sechs Preisträger in den verschiedenen Kategorien für herausragende Klimaprojekte auszuzeichnen. Die Gewinner werden im Herbst 2021 gekürt“, sagte Ministerin Hinz.

Der Wettbewerb der Klima-Kommunen wurde erstmals 2016 durchgeführt. Nun startet die 3. Runde. Neben den beiden Kategorien „Klimaschutz“ und „Klimawandelanpassung“ gibt es bei dieser Runde auch wieder eine Sonderkategorie. Dieses Mal fokussiert sie unter dem Titel „Kommune plant für’s Klima“ das Thema klimagerechte Bauleitplanung. Kommunen können beispielsweise darstellen, wie sie über kommunale Satzungen oder Bebauungspläne Klimaschutz und Anpassung vor Ort unterstützen.

Weitere Informationen zur Förder-Richtlinie

Weitere Informationen zu den Klima-Kommunen

Weitere Infos zum Wettbewerb

www.klima-kommunen-hessen.de

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