Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Entwicklung des ländlichen Raumes

Förderung des Ausbaus von schnellem Internet in ländlichen Räumen des Landes Hessen

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Glasfaser
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Für die wirtschaftliche Entwicklung der ländlichen Räume ist die Versorgung mit Breitband sehr wichtig.

Ziel der Breitbandförderung über den Entwicklungsplan für den ländlichen Raum des Landes Hessen 2014-2020 (EPLR) ab 2015 ist die Schaffung einer zuverlässigen, erschwinglichen und hochwertigen Breitbandinfrastruktur, die die Nutzung der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in bislang aufgrund wirtschaftlicher Erwägungen oder technologischer Restriktionen unversorgten ländlichen Gebieten ermöglicht. Hinsichtlich der passiven Breitbandinfrastruktur soll die Bereitstellung des Zugangs zu Breitbandlösungen und öffentlichen e-Government-Lösungen ermöglicht werden.

Zugänge in „Next Generation Access (NGA)-Qualität“ sind häufig nicht oder nur in eingeschränktem Maße vorhanden. In Gebieten, in denen die Amortisation der Kosten ungewiss ist, bestehen für private Betreiber keine hinreichenden Anreize, zu angemessenen Marktbedingungen Breitbanddienste anzubieten.

Förderungsvoraussetzungen

Voraussetzung für die Förderung ist, dass die dazugehörigen Vorhaben in Übereinstimmung mit Plänen für die Entwicklung von Gemeinden und Dörfern in ländlichen Gebieten und deren Basisdienstleistungen durchgeführt werden, sofern es solche Pläne gibt und sie in Einklang mit der jeweiligen einschlägigen lokalen Entwicklungsstrategie (IKEKs) steht. Vom Antragsteller ist eine Bestätigung der geforderten Übereinstimmung mit den Plänen vorzulegen.

Die Auswahl förderfähiger Vorhaben erfolgt im Antragsjahr unter Berücksichtigung eines Schwellenwertes zu Auswahlstichtagen auf der Grundlage einer Bepunktung sowie eines Rankings unter Berücksichtigung der jeweils zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (Blockverfahren).

Berücksichtigt sind Auswahlkriterien, die sich u. a. auf die Bereiche interkommunale Zusammenarbeit, Umfang des Versorgungsbedarfs, Planungsorientiertheit einer Region bezüglich konkreter Anwendungsvorhaben und Ausgleich besonderer Standortnachteile beziehen.

Ziele des Breitbandausbaus in Hessen

Bis zum Jahr 2020 sollen 60 Prozent der Haushalte durch den marktgetriebenen Ausbau und Einsatz innovativer Technologien über bestehende Infrastrukturen mit bis zu 400 Mbit/s versorgt werden. Im ersten Schritt sollen in Hessen insbesondere Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete an das Glasfasernetz angeschlossen werden.

Damit ist der Breitbandausbau aber noch lange nicht beendet, denn die Bedarfe erhöhen sich stetig. Nur der vollständige Glasfaser-Roll-Out kann die Basis für die wachsenden Anforderungen und Herausforderungen der Digitalisierung sein. Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat daher auf dem 9. Hessischen Breitbandgipfel am 6. Juni 2018 in Frankfurt die Gigabitstrategie für Hessen vorgestellt. Die Gigabitstrategie setzt den hessischen Handlungsrahmen für die kommenden Jahre und fokussiert dabei unterschiedliche Kernsegmente. Zusammengefasst sind folgende Meilensteine für einen vorausschauenden Ausbau der bestehenden Netze nötig:

Das erste Kernsegment beinhaltet den flächendeckenden Ausbau der Festnetzinfrastruktur:

  • Bis 2025: Bereitstellung gigabitfähiger Infrastrukturen unter besonderer Berücksichtigung der vorrangigen Anbindung der sozioökonomischen Einrichtungen inklusive Gewerbestandorte
  • Bis 2030: Flächendeckender Ausbau von Glasfaseranschlussnetzen inklusive einer Glasfaser-Inhouse-Verkabelung (FTTH-Netze)

Das zweite Kernsegment beinhaltet die Weiterentwicklung der Mobilfunkinfrastruktur:

  • Zügige Schließung der „weißen“ LTE-Flecken
  • Versorgung der Verkehrswege
  • Ab 2020 der Start des 5G-Rollouts und der schrittweise Ausbau der 5G-Netze unter vorrangiger Berücksichtigung wichtiger Verkehrstrassen

Das dritte Kernsegment fokussiert den Ausbau der WLAN-Infrastrukturen:

  • Ausbau von frei zugänglichen WLAN-Netzen, beispielsweise in öffentlichen Einrichtungen sowie an Plätzen und Tourismusstandorten
  • Ausbau von WLAN-Netzen in Schulen und Bildungseinrichtungen

Seit Frühjahr 2016 wird der Breitbandausbau in Hessen auf operativer Ebene durch das Breitbandbüro Hessen betreut. Es ist angesiedelt bei der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft des Landes, der Hessen Trade & Invest GmbH, und arbeitet im Auftrag der Hessischen Staatskanzlei, Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung.

Struktur und Leistungsangebot des Breitbandbüro Hessens orientieren sich an den für den Ausbau in den Landkreisen auftretenden Fragestellungen. Dies erfordert im Kern und zusammenfassend die Informationsbereitstellung zu Finanzierungs- und Förderungsfragen, zu technischen Fragen und solchen die Ausbaustatus in den Kommunen betreffend. Dafür stellt es die richtigen Ressourcen und hilfreiche Tools und Instrumente bereit. Seit 2019 ist das Breitbandbüro Hessen auch Sitz der Kompetenzstelle Mobilfunk des Landes.

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