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Emissionshandel und projektbasierte Mechanismen

Instrumente des Kyoto-Protokolls

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Interaktive Weltkarte, die Informationen zum Stand und Ausgestaltung von Emissionshandelssystemen (EHS) weltweit zusammenstellt
© International Carbon Action Partnership (ICAP)

Das Kyoto-Protokoll sieht drei so genannte flexible Mechanismen vor, die bei der Reduktion der Treibhausgase angewendet werden können:

  • Emissionsrechtehandel (ET – Emission Trading)

Möglichkeit für Industrie- und Schwellenländer, über die Verpflichtung hinaus erwirtschaftete bzw. zur Einhaltung der Verpflichtung fehlende Emissionsreduktionen untereinander zum Marktpreis zu verkaufen bzw. zu kaufen - Artikel 17 des Kyoto-Protokolls

  • Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (CDM – Clean Development Mechanism)

Gemeinsame Projekte zwischen Industrie- bzw. Schwellenländern und Entwicklungsländern, wobei sich das Geberland einen Teil der erzielten Emissionsreduktion, die im Entwicklungsland erzielt wurde, gutschreiben lassen kann - Artikel 12 des Kyoto-Protokolls

  • Gemeinsame Umsetzung (JI – Joint Implementation)

Gemeinsame Projekte zwischen Industrie- und Schwellenländern, wobei die erzielte Emissionsreduktion – unabhängig vom Ort der Maßnahme – auf die beiden beteiligten Staaten aufgeteilt wird - Artikel 6 des Kyoto-Protokolls

Die flexiblen Instrumente ermöglichen, Reduktionen dort zu realisieren, wo die niedrigsten Vermeidungskosten entstehen und eröffnen den Akteuren eine Wahlmöglichkeit über die Mittel, mit denen Emissionsreduktionen zu erreichen sind. Hierdurch können über Ge- und Verbote oder steuerrechtliche Lösungen hinausreichende marktwirtschaftliche Instrumente zum Erreichen der Reduktionsziele ihre Wirkung entfalten.

Das Gesetz über die projekbasierten Mechanismen nach dem Kyoto-Protokoll (ProMechG) enthält die deutschen Rechtsgrundlagen für die Durchführung von CDM- und JI-Projekten. Ein Leitfaden steht zum Download bereit.

Hintergrund EU-Emissionshandel

Zum 1. Januar 2005 wurde ein EU-weiter Emissionshandel für Kohlendioxid (CO2) eingeführt. Dieser bezieht sich auf die Energiewirtschaft und die energieintensive Industrie (Anlagen mit Feuerungswärmeleistung ab 20 MW, Stahlerzeugung, Raffinerien, Kalkwerke, Zementindustrie, Keramikhersteller und Ziegeleien sowie die Papierindustrie).

Wer als Betreiber einer emissionshandelspflichtigen Anlage CO2 ausstößt, muss im Emissionshandel über entsprechende Berechtigungen verfügen. Stehen dem Betreiber nicht genügend Berechtigungen zur Verfügung, kann er seinen Ausstoß durch den Einbau klimafreundlicher Technologien verringern oder zusätzliche Berechtigungen erwerben. Die Gesamtmenge an Berechtigungen ist hierbei begrenzt. Ein Zukauf an Berechtigungen bedeutet so, dass an anderer Stelle CO2 vermindert wurde. Durch den Emissionshandel findet Klimaschutz im Ergebnis dort statt, wo er zu den geringsten Kosten verwirklicht werden kann. Das ermöglicht gleichermaßen ökologisch wirksames und ökonomisch effizientes Handeln. Den Wirtschaftssektoren und jeder betroffenen Anlage werden im Nationalen Zuteilungsplan konkrete Minderungsziele zugeordnet, und in diesem Umfang Emissionsberechtigungen zur Verfügung gestellt. Diese Berechtigungen sind handelbar. Erreicht das Unternehmen die Ziele durch eigene kostengünstige CO2-Minderungsmaßnahmen, kann es nicht benötigte Berechtigungen am Markt verkaufen. Alternativ kann es Berechtigungen am Markt zukaufen, wenn eigene Minderungsmaßnahmen teurer ausfallen würden.