Luftreinhaltung

Luftreinhaltung dient dem Schutz von Menschen, Tieren, Pflanzen, des Bodens, des Wassers, der Atmosphäre sowie von Kultur- und Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftschadstoffe.

Die schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen entstammen im Wesentlichen drei großen Bereichen, dem gewerblichen Bereich, dem häuslichen Bereich sowie dem Verkehr. Gegen jeden Verursacher (Emittenten), der zu einer Überschreitung von Luftimmissionsgrenzwerten wie z.B. Feinstaub beiträgt, sind entsprechend seinem Anteil Maßnahmen zu richten, um die Luftqualität zu verbessern. Die Festlegung dieser Maßnahmen erfolgt im Rahmen von Luftreinhalte- und Aktionsplänen. Die Umweltabteilungen der Regierungspräsidien sind zuständig für den Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bei industriellen und gewerblichen Betrieben.

Gerüche

Geruchsbelästigungen können beispielsweise durch Chemieanlagen, Lebensmittelfabriken, aber auch durch Abfallgestank oder Tierintensivhaltungen verursacht werden. Dieses kann sich im nachbarschaftlichen Verhältnis auf Dauer als konfliktträchtig erweisen. Der Nachweis einer Geruchsbelästigung mittels physikalisch-chemischer Messverfahren ist äußerst aufwendig bzw. gar nicht möglich. In besonderen Konfliktsituationen werden jedoch zur Ermittlung der vorhandenen Belastung Begehungen mittels Probandenteams durchgeführt. Die Durchführung dieser sogenannten olfaktometrischen Messung erfolgt in der Regel durch eine nach § 29 b Bundes-ImmissionsschutzgesetzÖffnet sich in einem neuen Fenster (BImSchG) bekanntgegebene Messstelle.

Grundlage zur Beurteilung des Umfangs von Geruchsemissionen und – immissionen im Umfeld geruchsrelevanter Anlagen sind einschlägige Regelwerke zur Luftreinhaltung, wie z.B. der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der LuftÖffnet sich in einem neuen Fenster (TA Luft). Da die TA-Luft nur allgemeine Hinweise im Hinblick auf Geruchsemissionen enthält, wird zur Ausfüllung und Konkretisierung dieser Hinweise die Geruchsimmissions-Richtlinie Öffnet sich in einem neuen Fenster(GIRL) herangezogen. Diese enthält detaillierte Anforderungen an die Durchführung zur Feststellung und Beurteilung von Geruchseinwirkungen sowohl im Genehmigungs- als auch im Überwachungsverfahren, in denen auch die o.g. Faktoren berücksichtigt sind. Ferner enthält die Richtlinie Anforderungen an Geruchsempfindlichkeiten von Probanden sowie an meteorologische Eingangsdaten für Ausbreitungsrechnungen.

Gesetzliche Grundlagen

Die Gesetzesgrundlage für die Luftreinhaltung bildet das Bundes-ImmissionsschutzgesetzÖffnet sich in einem neuen Fenster mit seinen Verordnungen. Wichtigste Grundlage zur Festsetzung von Grenzwerten und bestimmter technischer Anforderungen an Industrieanlagen ist die Technische Anleitung zur Reinhaltung der LuftÖffnet sich in einem neuen Fenster (TA Luft). Spezielle Immissionsschutzverordnungen gelten u.a. für Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen 13. BImSchVÖffnet sich in einem neuen Fenster sowie für Abfallverbrennungsanlagen 17. BImSchVÖffnet sich in einem neuen Fenster.